223-6

Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Schulgesetz - SchulG M-V)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2010

Fundstelle: GVOBl. M-V 2010, S. 462

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

Berichtigung GVOBl. M-V 2011 S. 859

1.

§§ 107, 132 geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 12. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 383, 392).

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Teil 1
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule

§ 1 Schulische Bildung und Erziehung für jeden
§ 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
§ 3 Lernziele
§ 4 Grundsätze für die Verwirklichung des Auftrags der Schulen

Teil 2
Gegenstandsbereiche des Unterrichts, Rahmenpläne und Stundentafeln

§ 5 Gegenstandsbereiche des Unterrichts
§ 6 Sexualerziehung
§ 7 Religionsunterricht
§ 8 Rahmenpläne und schulinterne Lehrpläne
§ 9 Stundentafeln
§ 10 Einführung von Schulbüchern und Unterrichtsmedien

Teil 3
Aufbau der Schule

§ 11 Schulbereiche, Schularten und Bildungsgänge
§ 12 (aufgehoben)
§ 13 Die Grundschule
§ 14 Diagnoseförderklassen
§ 15 Orientierungsstufe
§ 16 Die Regionale Schule
§ 17 Die Kooperative Gesamtschule
§ 18 Die Integrierte Gesamtschule
§ 19 Das Gymnasium
§ 20 (aufgehoben)
§ 21 Die gymnasiale Oberstufe
§ 22 Das Fachgymnasium
§ 23 Die Fachoberschule
§ 24 Verbund studienqualifizierender und beruflicher Bildungsgänge
§ 25 Die Berufsschule
§ 26 Die Berufsfachschule
§ 27 Die Höhere Berufsfachschule
§ 28 Die Fachschule
§ 29 Zusammenfassung beruflicher Schulen, Entwicklung Regionaler Beruflicher Bildungszentren
§ 30 Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge
§ 31 Das Abendgymnasium
§ 32 Erwerb schulischer Abschlüsse an Volkshochschulen
§ 33 Nichtschülerprüfungen
§ 34 Anspruch auf sonderpädagogische Förderung
§ 35 Gemeinsamer Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf
§ 36 Die Förderschulen
§ 37 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
§ 38 Schulversuche, Versuchsschulen
§ 39 Ganztagsangebote und Ganztagsschulen
§ 39a Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung an der Selbstständigen Schule
§ 40 Öffnung der Schule

Teil 4
Schulpflicht

§ 41 Grundsatz
§ 42 Schulpflicht im Sekundarbereich II
§ 43 Beginn der Schulpflicht
§ 44 Ruhen der Schulpflicht
§ 45 Aufnahmeanspruch, Aufnahmebeschränkungen
§ 45a Schließung von Schulen und Zuweisung von Schülerinnen und Schülern
§ 46 Örtlich zuständige Schule
§ 47 Schulpflicht in besonderen Fällen
§ 48 Erfüllung der Schulpflicht
§ 49 Pflichten der Erziehungsberechtigten
§ 50 Unmittelbarer Zwang
§ 51 Nähere Ausgestaltung der Schulpflicht

Teil 5
Schulverhältnis

§ 52 Rechtsstellung der Schulen
§ 53 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
§ 54 Unterrichts- und Lernmittelkosten
§ 55 Informationsrechte der Erziehungsberechtigten und der Schülerinnen und Schüler
§ 55a Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 56 Dauer des Schulbesuchs
§ 57 Schuljahr
§ 58 Verpflichtungen zu besonderen Untersuchungen
§ 59 Sozialpädagogische Beratung
§ 59a Kooperative Erziehungs- und Bildungsangebote
§ 60 Erziehungsmaßnahmen
§ 60a Ordnungsmaßnahmen
§ 61 Aufsichtspflicht an der Schule
§ 62 Bewertung und Beurteilung der Leistungen sowie des Arbeits- und des Sozialverhaltens
§ 63 Zeugnisse
§ 64 Versetzung und Wiederholung
§ 65 Kurseinstufung
§ 66 Wahl der weiterführenden Bildungsgänge
§ 67 Prüfungen
§ 68 Anerkennung von Abschlüssen
§ 69 Verordnungsermächtigung

Teil 6
Datenschutz

§ 70 Umgang mit personenbezogenen Daten
§ 71 Wissenschaftliche Forschung
§ 72 Statistische Erhebungen

Teil 7
Schulmitwirkung

§ 73 Selbstverwaltung der Schule
§ 74 Grundsätze der Schulmitwirkung
§ 75 Allgemeine Bestimmungen zu den Konferenzen
§ 76 Schulkonferenz
§ 77 Lehrerkonferenz
§ 78 Klassenkonferenz
§ 79 Fachkonferenz
§ 80 Schülervertretungen und ihre Aufgaben
§ 81 Klassen- oder Jahrgangsstufensprecherin oder -sprecher, Schülerversammlung
§ 82 Schülerrat, Schülersprecher und Schülervollversammlung
§ 83 Kreis- oder Stadtschülerrat
§ 84 Schülergruppen
§ 85 Recht auf freie Meinungsäußerung, Schülerzeitung
§ 86 Vertretungen der Erziehungsberechtigten und ihre Aufgaben
§ 87 Klassenelternrat, Klassenelternversammlung
§ 88 Schulelternrat
§ 89 Kreis- oder Stadtelternrat
§ 90 Allgemeines zum Landesschüler- und Landeselternrat
§ 91 Landesschülerrat
§ 92 Landeselternrat
§ 93 Landesschulbeirat
§ 94 Verordnungsermächtigung

Teil 8
Schulverwaltung

§ 95 Organisation der Schulbehörden
§ 96(aufgehoben)
§ 97 Schulbehörden und Schulaufsicht
§ 98 Schulbehörden und Schulträger
§ 99 Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern
§ 100 Lehrerinnen und Lehrer
§ 101 Schulleiterinnen und Schulleiter

Teil 9
Schulträgerschaft, Schulentwicklung

§ 102 Aufgaben der Schulträger
§ 103 Schulträger
§ 104 Übertragung der Schulträgerschaft
§ 105 Wechsel der Schulträgerschaft
§ 106 Schulbezeichnung und Schulname
§ 107 Schulentwicklungsplanung
§ 107a (aufgehoben)
§ 108 Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen

Teil 10
Schulfinanzierung

§ 109 Personalkosten der inneren Schulverwaltung
§ 110 Sachkosten der äußeren Schulverwaltung
§ 111 Personalkosten der äußeren Schulverwaltung
§ 112 Übertragung von Rechten und Verwaltungsaufgaben auf die Schule
§ 113 Schülerbeförderung
§ 114 Medienzentren
§ 115 Schullastenausgleich

Teil 11
Schulen in freier Trägerschaft

§ 116 Aufgaben, Trägerschaft und Bezeichnung
§ 117 Schulgestaltung
§ 118 Die Ersatzschulen
§ 119 Genehmigungserfordernis und Aufsicht
§ 120 Genehmigungsvoraussetzungen und Anzeigepflichten
§ 121 Zurücknahme und Erlöschen der Genehmigung
§ 122 Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen
§ 123 Staatliche Lehrerinnen und Lehrer an anerkannten Ersatzschulen
§ 124 Die Ergänzungsschulen
§ 125 Staatliche Anerkennung von Ergänzungsschulen
§ 126 Freie Unterrichtseinrichtungen
§ 127 Voraussetzungen der Finanzhilfe
§ 128 Grundlagen und Höhe der Zuschussberechnung
§ 129 Erstattung der Sachkosten
§ 130 Baukostenzuschuss
§ 131 Verordnungsermächtigung

Teil 12
Schluss- und Übergangsvorschriften

§ 132 Förderschulen mit überregionalem Einzugsbereich
§ 132a Sport- und Musikgymnasien
§ 133 Staatliche Anerkennung von Musikschulen sowie von Kinder- und Jugendkunstschulen
§ 134 Fortbestehende Schulträgerschaften
§ 135 Geltungsausschluss
§ 136 Anwendung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften
§ 137 Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 138 Begriffsbestimmungen
§ 139 Ordnungswidrigkeiten
§ 140 Straftaten
§ 141 Einschränkung von Grundrechten
§ 142 Verträge des Landes
§ 143 Übergangsvorschriften
§ 144 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)